Aufsicht über zentrale Gegenparteien in der EU

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Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 2. April 2025 den jährlichen Peer-Review-Bericht über die Aufsicht der zentralen Gegenparteien (CCP) in der EU durch die national zuständigen Behörden veröffentlicht.

Der Peer Review bewertet die Wirksamkeit der Aufsichtspraktiken der nationalen Behörden bei der Beurteilung der Konformität der CCP mit den Anforderungen der EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (Verordnung 648/2012/EU - EMIR), insbesondere im Hinblick auf Auslagerungen und gruppeninterne Governance-Vereinbarungen.

Im Rahmen dieser Überprüfung fällt das Urteil über das Funktionieren der CCP-Kollegien insgesamt positiv aus: die Behörden, die an dem aktuellen Peer Review teilgenommen haben, haben die Aufsichtserwartungen in Bezug auf die Überwachung von Auslagerungen und gruppeninterner Governance insgesamt erfüllt.

Insbesondere haben die Behörden die laufende Konformität der CCP mit den Anforderungen an Auslagerungen und gruppeninterne Governance-Vereinbarungen durchwegs einheitlich bewertet.

In Fällen, in denen die Aufsichtserwartungen nur teilweise erfüllt wurden, hat die ESMA Empfehlungen ausgesprochen, um die festgestellten Mängel zu beheben.

Der Peer Review zur Aufsicht über zentrale Gegenparteien hat zudem ergeben, dass weiterer Aufsichts-Konsens hinsichtlich der Definition zentraler risikobezogener Tätigkeiten gefördert werden sollte.